AKTION ELIANT
Die AKTION
ELIANT –Europäische Allianz von Initiativen Angewandter Anthroposophie– tritt in Europa dafür ein, dass rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die Vielfalt der Ansätze zu individueller Lebensweise mit ihren Einrichtungen und Entwicklungen ermöglichen und unterstützen. Den Handlungsbedarf will ELIANT an den Beispielen betroffener anthroposophischer Kulturinitiativen in den Bereichen Pädagogik, Ernährung, Landwirtschaft, Heilpädagogik und Sozialtherapie, der anthroposophischen Medizin und Therapien deutlich machen. Sie fordert eine Politik und einen europäischen Rechtsrahmen, der Menschen nicht nur die Wahlfreiheit, sondern auch die Wahlmöglichkeit gibt, bei Entscheidungen, die Lebensqualität und kulturelle Vielfalt betreffen.
ELIANT baut gegenwärtig seine Plattform als Nichtregierungsorganisation auf und freut sich über jede Synergie mit anderen Organisationen und Institutionen verwandter Zielsetzung. Jede unterstützende Unterschrift ist für die Aktion ein Gewinn und ist Ausdruck gestärkten bürgerrechtlichen Engagements.
ELIANT unterstützt und fördert alle Bemühungen, in der vertraglichen Grundlage der Europäischen Union eine direkte Beteiligung der europäischen Bürger zu ermöglichen.
Die in dem Verfassungsentwurf und im Vertrag von Lissabon vorgesehene „Bürgerinitiative“ sollte so schnell wie möglich verwirklicht werden. Das kann auch unabhängig von der Ratifizierung des Lissabonvertrages geschehen. Die Europäische Union kann heute nicht mehr über die Köpfe ihrer Bürger hinweg gestaltet werden.
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Aktion ELIANT
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Falsche Ketten-Mail zur Aktion ELIANT im Umlauf
Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass im Internet im deutschsprachigem Raum ein Ketten-Email verbreitet wurde in dem ein falscher Zusammenhang zwischen dem Codex Alimentarius und der Aktion ELIANT hergestellt wird.
Wir haben dazu folgendes Dementi veröffentlicht: http://eliant.eu/new/dementi/
Warum braucht die anthroposophische Bewegung die europäische Allianz ELIANT?
Warum sammelt diese Allianz eine Million Unterschriften?
Zweck der Unterschriftensammlung
In unserer bisherigen Arbeit auf europäischer Ebene hat sich gezeigt, dass anthroposophische Einzelverbände nur allzu schnell als unerhebliche Randgruppen bei Seite geschoben werden. Mit der Allianz ELIANT bauen die anthroposophischen Initiativen eine gemeinsame europäische Plattform auf, um sich als europäische Nichtregierungsorganisation (NGO) mit anthroposophischen Gesichtspunkten an dem gesellschaftspolitischen Diskurs in der EU zu beteiligen und um anthroposophische Anliegen und Sichtweisen den europäischen Entscheidungsträgern näher zubringen. Ziel bleibt, die Durchsetzung dieser Anliegen damit zu verbessern. Die Allianz ELIANT ist eine Investition in die Zukunft.
Die gegenwärtig laufende Unterschriftensammlung für ELIANT ist eine erste gemeinsame Aktion, um ihr den notwendigen quantitativen Rückhalt zu verleihen. Die breite Streuung der Unterschriftensammlung verdeutlicht bereits jetzt, dass unsere Initiative viele zehntausende von Menschen in ganz Europa und in Übersee bewegt. Schon jetzt zeigt sich, ELIANT setzt sich nicht nur für die Anliegen einer kleinen unbedeutenden Randgruppe ein.
Die große Zahl der bereits eingegangenen Unterschriften unterstreichen vielmehr, dass unser Einsatz für mehr Lebensqualität, für echte Wahlmöglichkeiten und für Pluralität im Interesse vieler Menschen in Europa liegt und keineswegs nur ein ausschließlich anthroposophisches Interesse darstellt. Der Zuspruch für Aktion ELIANT beweist die Notwendigkeit und die Aktionsfähigkeit der Allianz.
Die Unterschriftensammlung und Bürgerinitiativen in der EU
Die Europäische Union ringt seit nunmehr acht Jahren um eine politische Verfassung. Bei der Erarbeitung eines „Verfassungsvertrages“ für die Europäische Union hat der dazu einberufene Konvent darauf gedrungen, Elemente partizipativer Demokratie – d. h. direktere Bürgerbeteiligung in der Politikentscheidung - als Neuerungen in einen solchen Vertrag einzubauen. Diese Überlegungen, die vor allem das Instrument einer Bürgerinitiative unter bestimmten Bedingungen vorsehen, haben Eingang in den „Vertrag von Lissabon“ gefunden, den die Staats- und Regierungschefs im Dezember 2007 als neuen Grundlagenvertrag unterzeichnet haben. Ob dieser „Vertrag von Lissabon“ aber nun tatsächlich zu einer neuen rechtlichen Grundlage für die Arbeit der Europäischen Union und ihrer Institutionen wird, wird sich jetzt, nach seiner Ablehnung durch ein Referendum in Irland, erst in den nächsten Wochen und Monaten zeigen.
Für ELIANT bleibt als unverzichtbare Forderung bei der weiteren europäischen Integration der Ausbau der Bürgerbeteiligung in der europäischen Politik. Deshalb setzt sich ELIANT mit vielen anderen Akteuren der Zivilgesellschaft dafür ein, dass zumindest das Instrument der Bürgerinitiative bei der vertraglichen Weiterentwicklung nicht nur erhalten sondern gestärkt wird. Ein solches Instrument kann auch dann eingeführt werden, wenn es nicht so bald zu einem neuen Grundlagenvertrag für die Union kommt.
Der in den Vertragstexten vorgesehene Weg wäre ein wichtiger Schritt vorwärts: Eine Million Unionsbürgerinnen und Bürger der Union sollen mit ihrer Unterschrift das Recht erhalten, die Initiative ergreifen zu können und die Kommission zu veranlassen, dem europäischen Gesetzgeber (d.h. dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat) geeignete Vorschläge zu Themen zur Entscheidung vorzulegen, zu denen es nach ihrer Auffassung einer europäischen rechtlichen Regelung bedarf. Die Aktion ELIANT und ihre Unterschriftensammlung orientieren sich an den Vorgaben dieses Instruments!
Ebenso unverzichtbar für ELIANT bleibt die Forderung, der europäischen Grundrechtscharta endlich verbindliche Rechtskraft zu verleihen. Die Charta von ELIANT nimmt ganz bewusst Bezug auf die in der europäischen Grundrechtecharta gesicherte Pluralität. Diese bleibt für Europa unverzichtbar.
Fazit
Die durch die jetzt laufende Unterschriftensammlung entstehende Plattform ELIANT stärkt die Träger der Allianz. Sie werden sich mit ihr, solider gegenüber den europäischen Entscheidungsträgern positionieren sowie die Durchsetzungsfähigkeit der anthroposophischen Anliegen stärken und verbessern können. ELIANT wird ihre Tätigkeit mit einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit begleiten und eine breite Zusammenarbeit mit den anderen Partnerorganisationen der Zivilgesellschaft, die ähnliche Grundanliegen verfolgen, entwickeln.
Quelle: www.consilium.europa.eu
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